im Zuge der Bildungsdemos in Wien haben die Studierenden das AudiMax besetzt. Die Polizei wollte einschreiten, Rektor Winkler verhinderte dies jedoch.

Der Livestream ist up:

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Damals kein wichtiger Hinweis, denn dass der Hörsaal besetzt war, das sprach sich wie ein Lauffeuer herum.

Bereits seit dem 5. November ist auch der Hörsaal 25 im Kupferbau an der Uni Tübingen besetzt!, lautet an einem Donnerstagabend vor sieben Monaten die erste Meldung, die der Welt und den Studierenden erstmals ein Zeichen vom tübinger Bildungsprotest gab. Heute versammelten sich ca. 300 StudentInnen um 16h im Kupferbau der Universität Tübingen um gegen die Misstände im Bildungssystem vorzugehen und sich mit den aktuellen internationalen Protesten gegen neoliberale Bildungspolitik zu solidarisieren. Dabei kam es zu einer spontanen Besetzung des Hörsaales, weitere Aktionen sind geplant. So die kurze Tickermeldung, die nur die Overtüre sein sollte zu einer der größten kritischen Bildungsbewegungen, die Tübingen und Europa bis dahin erlebt hatten. Angefangen hatte alles in Wien; was in der österreichischen Hauptstadt unter dem Titel Uni brennt begann, wurde zu einem europäischen Flächenbrand. Doch was ist daraus geworden? Die Wiener Aula ist aktuell noch besetzt – doch wo sind die tübinger BesetzerInnen geblieben und vor allem: Welche Forderungen wurden bislang umgesetzt?

Immerhin hat der Rektor, der uns zunächst einmal herausräumen ließ, am Ende der Besetzung durchaus die Erfolge gesehen und seinen Studierenden Hochachtung für ihr Beharrungsvermögen und ihre Einsatzbereitschaft gezeigt. Doch nun, sieben Monate danach, nachdem auch viel Euphorie gewichen ist und viele Zusagen verhallten, wollen wir die Chance nutzen, einige Punkte noch einmal aufleben zu lassen. Denn obwohl Zeit ins Land ging ohne dass für Außenstehende ersichtlich viel passiert ist, steht die Protestbewegung mit neuen kreativen Aktionen bereits in den Startlöchern. Der Sommer wird heiß.

25 Forderungen wurden damals ans Rektorat gestellt und mehrfach mit diesem in Plena diskutiert. 25 Forderungen, die niemals abschließend gemeint waren und nur an den größten Problemen anzusetzen versuchten, die es an der Universität Tübingen gab. Dass daneben noch landesweite Forderungen der besetzten Hochschulen Baden-Württembergs gemeinsam formuliert wurden und mit den Freundinnen und Freunden in aller Welt reger Kontakt gehalten wurde, das sei hier nur kurz erwähnt.

Die Forderungen im Einzelnen und was das Rektorat damals dazu sagte:

• Punkt 1: Drittmitteloffenlegung – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 2: Zivilklausel – ÜBEREINSTIMMUNG, jedoch sei die Einflussnahme auf Forschungsgebiete und deren Finanzierung durch das Rektorat schwierig
• Punkt 3: initiative Hochschulsekretärinnen – ÜBEREINSTIMMUNG, was allerdings mit weiteren Forderungen seitens der Sekretärinnen gemeint sein soll, sei unklar
• Punkt 4: Weitergabe der Forderungen an HRK und LRK – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 5: Gewerkschafter im Hochschulrat – KEINE Übereinstimmung
• Punkt 6: freie Fächerkombination – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 7: Unterstützung des ABZ mit einem Mitarbeiter für Studienanfänger ohne Abitur – ÜBEREINSTIMMUNG, aber die finanziellen Mittel gäben im Moment keine weiteren Stellen her
• Punkt 8 und Punkt 9: – KEINE Übereinstimmung, im Rahmen es Campus der Zukunft werde es großflächigere Maßnahmen geben.
• Punkt 10: Blockung der Lehrveranstaltungen – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 11: Ausbau des FSZ – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 12: Zentrale Beginn- und Endzeiten von Lehrveranstaltungen – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 13: Veröffentlichung der Senatsprotokolle – KEINE Übereinstimmung, da eine rechtliche Prüfung nötig sei, ab Januar soll es eine diesbezügliche Klärung geben
• Punkt 14: Öffentlichkeit der AStA-Sitzung – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 15: Öffentlichkeit der Rektoratssitzungen – KEINE Übereinstimmung
• Punkt 16: Veröffentlichung der Protokolle aus Fakultätsräte und Studienkommissionen – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 17: Barrierefreiheit an der Universität – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 18: Anwesenheitspflicht – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 19: Professoren-Studentenverhältnis 1:100 – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 20: keine Zwangsexmatrikulation – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 21: keine Zulassungsbeschränkung – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 22: behinderte und chronisch kranke Studierende – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 23: Fächerkombination im Lehramtsstudium – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 24: Ausgewogenheit von Modulen – ÜBEREINSTIMMUNG
• Punkt 25: Rückmeldungen zum Stand der Umsetzung – wird als erledigt betrachtet

Was daraus geworden ist, soll Gegenstand einer Senatsanfrage in den kommenden Wochen werden.  Sobald es eine detaillierte Antwort gibt, wird sie hier zu finden sein.

Zukünftiger Raum für die Studierendenvertretung? Der Große Senat in Tübingen.

seit Dezember arbeitet unser Arbeitskreis, der im Rahmen des Bildungsstreik entstanden ist, an einer verbesserten Struktur für die Tübinger Studierendenvertretung, vor allem auf universitärer Ebene. In bisher vier Sitzungen haben wir eine grundlegende Problemanalyse vorgenommen, uns Grundsätze für eine neue Struktur überlegt und etliche Modelle der Studierendenvertretung durchgespielt – selbst ausgedachte und real existierende.

In unserem nächsten Treffen werden wir einen Schritt weitergehen und konkret überlegen, wie wir das Tübinger System gestalten wollen. Deshalb möchten wir für das nächste Treffen auch nochmals alle, die bisher nicht am AK teilgenommen haben, zur Teilnahme motivieren. Das nächste Treffen findet statt am

Mittwoch, den 27.01.2010 um 18 Uhr s.t. im Clubhaus, Sitzungssaal.

Als Struktur für das Vorgehen haben wir einige Leitfragen entwickelt, die wir der Reihe nach beantworten werden, um so eine gemeinsame Struktur zu entwickeln, die für alle tragbar sein kann und die Probleme und Schwierigkeiten der vergangenen Jahre überwinden kann. Wir bitten darum, dass ihr euch, falls ihr kommt, bereits vorher ein paar Gedanken zu unseren Leitfragen macht:

• Wie funktioniert die Außenvertretung der Studierendenvertretung?
• Wie funktionieren die Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse?
• Wie funktioniert die Rückkopplung an die Studierenden?
• Wie ist die Struktur legitimiert?

• Welche Aufgaben haben die Fachschaften im System und wie sieht die Koordination der Fachschaften aus?
• Welche Aufgaben haben die Arbeitskreise (AK)
• Welche Aufgaben haben die Hochschulpolitischen Gruppen (HoPo)?

• Welche Leitungs- und Koordinationsaufgaben braucht es nach innen?
• Welche Infrastruktur wird gebraucht (Räume, Stellen, Werbung etc.)?
• Welche Finanzstruktur wird benötigt?

Wir freuen uns über alle Beiträge zu einem konstruktiven Dialog!

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Stuttgart

Am vergangenen Dienstag trafen sich Studierende der baden-württembergischen Hochschulen mit Wissenschaftsminister Peter Frankenberg im Ministerium in Stuttgart. Der Minister sah Bedarf, sich über die Probleme der Umsetzung des Bolognaabkommens zu informieren und Anregungen für die heutige Kultusministerkonferenz (KMK) zu holen. Für eine ausführliche Auseinandersetzung mit den Folgen der sorglosen Einführung der neuen Studiengänge  reichte das zweieinhalbstündige Gespräch jedoch nicht. Frankenberg sicherte weitere Treffen dieser Art zu. Studierende kristisieren, dass größere Probleme vernachlässigt werden.

Das neue BAMA (Bachelor/Master)-Konzept Frankenbergs sieht eine verstärkte Qualitätssicherung der Studiengänge in Verantwortlichkeit der Unis. Weiterhin will das Ministerium die Struktur der neuen Studiengänge in zweierlei Hinsicht verändern: zum einen hält er eine Überarbeitung der kleingliedrigen und unter- bzw überlasteten Modulstrukturen für nötig. Zum andern soll die Grundstruktur der Bachelorstudiengänge die Option auf einen 4-Jahres-BA bieten, der dem bisherigen BA ein Orientierungsjahr vorschaltet. Frankenberg erklärt, dass somit eine Überschreitung der 5-Jahres Regelstudienzeit bei einem 4+2 (BA+MA) Studium statfinden kann. Diesen Weg ist er gewillt auch ohne die KMK zu gehen. Auf Nachfrage sagt Frankenberg den Studierenden zu, sich für ein gesetzliches Verbot von Maximalstudienzeiten einzusetzen.

Studierende kritiseren, dass die Vorstellungen Frankenbergs eine größere Arbeitsbelastung der Hochschulen bedeuten, der keine entsprechende Finanzierung folgt. “Frankenberg ignoriert schlicht und einfach die andauernde Unterfinanzierung der Hochschulen!”, beschwert sich VWL-Ersti Jan-David Bakker. “Dieses Modell löst nicht das Problem von überfüllten Seminaren und dem schlechten Betreuungsverhältnis! Wir brauchen mehr Lehrende!”, so Geographiestudent Franz Füg.

Die Studierenden forderten im Gespräch mit dem Wissenschaftsminister einen MA als Regelstudium, der die Option auf einen Zwischenausstieg als BA bietet. “Die Studierenden sind somit felxibler, wenn sie ein Jobangebot haben, besitzen aber mit der Einschreibung den Anspruch auf einen höheren Abschluss.”, erklärt ein Karlsruher Studierendenvertreter. Frankenberg schien angesichts dieser Vostellung nachdenklich. Der augenblickliche Leistungsdruck der BA-Studierenden, die sich der geringen Zahl an MA-Studienplätzen bewusst sind, gehe auf Kosten der Psyche, klagt ein studentischer Gesprächsteilnehmer. Er beruft sich auf Zahlen der psychotherapeutischen Beratungsstelle seines Studentenwerks, nach denen der Beratungsbedarf seit der Bolognia Umsetzung massiv angestiegen sei, und jeder zweite Hilfesuchende Suizidgedanken habe.

Die Gefühle unter den Studierenden nach dem Gespräch sind gemischt. Warum werden erst nach der BAMA Einführung Studierende zu Rate gezogen, und warum nur im kleinen Rahmen. Eine  angemessene Beteiligung der Studierenden in den Hochschulstrukturen hätte viele Probleme von vornherein verhindern können, zumal die Ausweitung studentischer Mitbestimmung Teil des Bolognaabkommens ist. Warum gibt es keine gewählten politischen studentischen Vertreter, wenn das Ministerium offensichtlich genau so etwas benötigt um gute Politik zu führen? Und: nimmt man sich endlich der tatsächlichen Problemen der Hochschulpolitik an?

Unsere Uni brennt – LMU München from Unsere Uni brennt on Vimeo.

Kundgebung vor der neuen Aula

Der bundesweite Aktonstag des Bildungsstreiks fand natürlich auch in Tübingen statt und stand natürlich vor allem im Zeichen der Kupferbau-Besetzung.– Die Schüler kamen fast etwas zu kurz.

Die Aktionen begannen mit einer Kundgebung vor der Neuen Aula, mit Reden eines Studenten und einer Schülerin und Solidaritätsbekundungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes und anderen. Fabian Everding wies für die OrganisatorInnen des Bildungsstreiks in Tübingen vor allem auf die Situation an den Hochschulen hin und verdeutlichte, warum es sich auch für Tübinger Studierende lohnt sich an den vielen aktuell laufenden Aktionen zu beteiligen. Danach wandte sich eine Vertreterin der SchülerInnen an die Zuhörer und prangerte die Situation an den deutschen Schulen an. Nicht erst seit dem Gymnasium in 8 Jahren (sog. “G8″) sei die Lage dramatisch schlechter geworden, auch die chronische Unterfinanzierung der Schulen und die mangelnde Ausstattung machen den Schulen zu schaffen. Tobias Kaphegyi sprach für den DGB ein Grußwort und ermahnte dazu den Protest nicht lediglich auf den Bildungsbereich zu beschränken. In den Schulen und Universitäten werden seiner Meinung nach nur die Probleme der Gesamtgesellschaft am deutlichsten.
Professor Otto Rössler sprach im Namen der Professorenschaft ein Grußwort und bat die Studierenden auch darum als wissenschaftlicher Nachwuchs Verantwortung für die Forschung und deren Folgen zu übernehmen und sich für eine kritische Wissenschaft stark zu machen.

Gekommen waren fast 1500 Zuhörer. Nach der Kundgebung gings Richtung Kupferbau, wo symbolische Bildungsschranken die Anwesenden zwangen, auf der Kreuzung Hölderlin-/Gmelinstraße sitzenzubleiben – was auch den KFZ-Verkehr blockierte. Doch als man sich gemeinsam entschlossen hatte, diese Schranken einzureißen, kamen alle wieder voran.

Bildungsschranken zwangen die Bildungsstreiker, sitzenzubleiben

Doch in Stein gemeißelt sind die nicht, …

… man muss es nur gemeinsam versuchen.

Das wars erstmal. Zurück in den Kupferbau, wo allerdings die Hörsäle besetzt (also: regulär belegt) waren. Gemäß Plenumsbeschluss vom Vortag wurden diese Veranstaltungen nicht gestört, also was tun? Auf einmal hieß es: Zum Rektorat! Und was sich daran anschloß, hat es in Tübingen lange nicht gegeben. Etwa 1000 Demonstrierende kamen vors Rektorat (wo die Lichter schon aus waren), weiter vor die Neue Aula, diesmal weiter auf die Wilhelmstraße, kurz hinsetzen, Richtung Altstadt, auf den Marktplatz. Warum eigentlich gehen so viele Menschen auf den Platz, ohne dass er sich füllt? Die Antwort kam, als plötzlich die Rathaustür zuging, sich Polizisten davorstellten und Studierende aus den Fenstern des großen Saals schauten. Ammergasse, Stadtgraben, zurück über die Wilhelmstraße zur Neuen Aula. Die Bilder sprechen für sich.

Spontaner Besuch beim Rektorat …

… und weiter in die Stadt …

… ins Rathaus!

Dann weiter zum Stadtgraben.

Und schließlich wieder zurück vor die Neue Aula

Am Abend richtete Gesine Schwan, zweifache Bundespräsidentschaftskandidatin der SPD, ein Grußwort an die Studierenden. Ähnlich wie der Sprecher des DGB am Nachmittag warnte auch sie davor, die Probleme nur als Organisations- und Regelungsprobleme zu betrachten:

Ich möchte Sie ermutigen, die noch viel tiefer gehenden politischen Fehlentwicklungen der letzten Jahre anzugucken.

Ich glaube, dass die Unterordnung der verschiedenen Gesellschaftlichen
Bereiche, insbesondere eben auch von Bildung und Wissenschaft, aber auch zum
Teil von Politik unter ökonomische Rentabilitätsgesichtspunkte ein zentraler
Fehler war.

Die Probleme seien als systemisch zu betrachten:

Die völlige Verabsolutierung des Wettbewerbsprinzips, … die Übertragung in
alle anderen Bereiche hat in meiner Sicht zum Beispiel in Bildung und
Wissenschaft einerseits zu Geistlosigkeit uns andererseits auch zu Angst
geführt.

Die Plakate aus den 70ern sind immer noch aktuell

Doch auch die anwesenden Studierenden hatten offensichtlich Gesprächsbedarf, das war schnell zu spüren. Und von sich aus versicherte das Plenum, am morgigen Tage keine Lehrveranstaltung zu stören: Wenn eine Verlegung mit erheblichen Einschränkungen für die Studierenden verbunden sei, könne sie auch im besetzten Hörsaal stattfinden. Rektor Engler untersagte daraufhin Kochen im Kupferbau und betonte, dass er eine Besetzung für dem Dialog hinderlich und den Hörsaal 25 für den völlig falschen Ort halte.

Prorektorin Gropper unterstützt den Protest

Auf die Frage, ob sie nicht gemeinsame Forderungen und Positionen mit den Studierenden zusammen formulieren wollten, antwortete nicht Engler, sondern Gropper: Wir unterstützen Sie! versicherte sie. Man habe in zahllosen Gesprächen mit dem Ministerium ähnliche Positionen vertreten wie die Besetzer. Die Frage, warum denn keine Solidaritätserklärung vorliege, blieb unbeantwortet. Das sieht so aus lautete der Zwischenruf aus dem Plenum, mit Verweis auf den offenen Brief des Tübinger Professors Gert Ueding. Worauf Engler antwortete, der Brief sei Unfug, denn Wir haben nur mit Strafanzeigen gedroht– und das sei keine Kriminalisierung der Proteste. Ein Twitterer reagiert sofort: Androhung einer Strafanzeige ist keine Kriminalisierung//Haddu Hochschulzugangsberechtigung?
Aber, nebenbei bemerkt, der Brief bietet noch viel mehr Inhalt als dieses Wort und ist äußerst lesenswert.

Schließlich erklärte Engler: Bleiben sie hier drin. Wir werden heute abend nichts unternehmen. Wir werden morgen mit Ihnen weiter sprechen. Morgen, das ist der bundesweite Aktionstag des Bildungsstreiks. Um 16:00 findet eine studentische Vollversammlung im nun wieder besetzten Hörsaal 25 des Kupferbau statt. Kommt alle.

Der Kanzler fordert die Anwesenden auf, das Gebäude zu verlassen.

Auf YouTube ist noch ein Video zur Räumung des HS 25 aufgetaucht. Es ist ziemlich gut geschnitten und absolut empfehlenswert.

Obwohl die Besetzer nun also aus dem Kupferbau entfernt wurden, war man sich einig: Jetzt aufzuhören wäre schlicht falsch. Trotz der massiven Polizeipräsenz bei der gestrigen Demonstration wollen die Protestierenden weiter für ihre Sache kämpfen und sich dabei auch durch ungewöhnliche Aktionen und weiter Gehör verschaffen. Das Angebot des Rektorats, sich mit den machtlosen Vertetern im AStA zusammenzusetzen, wurde nicht weiter diskutiert: Eine der immer wieder aufgetauchten Forderungen war, eine Verfasste Studierendenschaft wiedereinzuführen. Hochschulpolitik fällt nun schon seit über dreißig Jahren nicht mehr in den Zuständigkeitsbereich des AStA – er wird deshalb auch liebevoll als KAStrA bezeichnet.

Versammlung im Clubhaus

Während draußen vor dem Clubhaus die Shuttle-Busse der SWR3-Party-Nacht vorbeifuhren, wurden drinnen Pläne geschmiedet, Aktionen geplant und Arbeitskreise eingerichtet, die die detaillierte Planung weiterführen werden. Einige Journalisten und sicher auch der eine oder andere interessierte Vertreter des Gewaltmonopolisten beobachteten die Veranstaltung.