Im November 2003 wurde bekannt, dass das Land Baden-Württemberg umfangreiche Änderungen an seiner Hochschulgesetzgebung plant. Dabei sollten neue Gremien wie Vorstand und Aufsichtsrat an Hochschulen eingeführt werden und die Binnenstruktur der Hochschulen abgeändert werden. Darüber hinaus sollen die finanziellen Zuweisungen an die Hochschulen künftig über neue Steuerungsinstrumente – wie Zielvereinbarungen und leistungsbezogene Mittelvergabe – geschehen.

Mit diesen und vielen anderen Novellierungen hat sich der Arbeitskreis Landeshochschulgesetz (AK LHG) befasst und im Mai 2004 eine auführliche Stellungnahme im Rahmen des Anhörungsverfahrens im Wissenschaftsministerium veröffentlicht. Darüber hinaus wurde intensiv mit der Hochschulleitung zusammengearbeitet – die Stellungnahme des Senates beispielsweise ist insbesondere durch die Zuarbeit des AK LHG entstanden.

Das Landeshochschulgesetz wird im Herbst im Landtag verhandelt werden; zum 1. Januar 2005 soll es bereits in Kraft treten. Der AK Landeshochschulgesetz wird auch weiterhin das Gesetzgebungsverfahren kritisch begutachten und über aktuelle Entwicklungen berichten. Darüber hinaus werden im Wintersemester Informations- und Diskussionsveranstaltungen der FSR-VV stattfinden. Aktuelles erfahrt Ihr in unseren Publikationen und natürlich auf diesen Seiten.

Die Stellungsnahme der FSRVV zum LHG kann hier als PDF heruntergeladen werden.

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