Studiengebühren abgewählt?

Die FDP dankt nach der Wahl
Ohne Kommentar …

Kurz nach 2 Uhr wurde das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht: Zwar wird die CDU mit 34,6% der Stimmen äußerst knapp wieder stärkste Fraktion in Nordrhein-Westfalen. Die CDU unter Jürgen Rüttgers hat satte 10% der Stimmen verloren. Die FDP kam auf 6,7% – ein leichter Gewinn im Vergleich zu 2005. Möglich scheinen eine rot-rot-grüne, eine sogenannte Ampel- und eine schwarz-rote Koalition.

Außer den immer wieder interessanten Floskeln, mit deren Hilfe die Wahlverlierer ihren Wahlverlust nicht Wahlverlust nennen und es vermeiden, das Wählervotum als Wählervotum zu deuten, gibt es noch einen weiteren interessanten Aspekt, und das ist auch der Grund, aus dem wir darüber berichten: In allen Koalitionen außer CDU-FDP dürften Studiengebühren abgeschafft werden.

Würden in Nordrhein-Westfalen Studiengebühren abgeschafft, gäbe es neben Baden-Württemberg und Bayern nur noch in Niedersachsen und Hamburg allgemeine Studiengebühren. Die Studiengebührenfront wird dünner, die Akzeptanz auch in der Politik schwindet: Vielleicht besteht sogar für tiefschwarze Länder wie Baden-Württemberg und Bayern Hoffnung. Zumal hier aufgrund der notwendigen Ausnahmetatbestände auch nur noch um die 50% der Studierenden überhaupt Gebühren bezahlen dürften. Vielleicht also können wir dann irgendwann auf unser ceterum censeo verzichten. Ansonsten sind wir der Meinung, dass Studiengebühren abgeschafft werden sollten.