Verhältnisse wie in einer Bananenrepublik?

Die Uniwahlen sind gelaufen, das Ergebnis festgestellt, doch was einige Studierende über den Wahlvorgang an Ihren Fakultäten berichten, das klingt weniger nach reibungslosem Ablauf und demokratischen Grundsätzen, sondern mehr nach einer Posse wie sie in mancher Bananenrepublik nicht besser vorkommen kann.

Was war geschehen? Nicht nur dass eine Reihe von Studierenden nicht wählen konnten, weil die Wahllokale regelmäßig während der Vorlesungswechsel überlaufen waren, nein auch der Wahlausschuss, der die Zulassung der Wahlvorschläge prüfen soll, war scheinbar nicht unbefangen besetzt. Doch was am gravierendsten wirkt, ist die Tatsache, dass es in einigen Wahllokalen sogar falsche Stimmzettel gab. So muss eine ganze Reihe von Stimmzetteln auf falschfarbigem Papier gedruckt gewesen sein. Studierende die mit diesen Stimmzetteln abgestimmt haben, konnten theoretisch zweimal den Senat wählen, aber nicht den AStA. Erst nach dem Hinweis einer Studentin fiel der Fehler auf und alle Wahlzettel, die noch nicht verwendet waren, wurden auf Fehler hin geprüft. Weder die Wahlhelfer noch die Wahlleitung nahmen den Fehler zum Anlass zu prüfen, ob damit auch das Ergebnis verfälscht wurde. Scheinbar schätzt man die Wahlen hier als nicht so wichtig ein. Zugegeben, es sind nicht der Deutsche Bundestag oder das Europäische Parlament, die hier gewählt wurden, sondern nur AStA und Senat, doch haben nicht auch diese Gremien ein Recht darauf aus demokratischen Wahlen legitimiert zu sein? Für uns schon. Daher wollen wir den Vorgang nicht unkommentiert lassen. Demokratie hat nichts mit der Bedeutung oder der Wahrnehmung der Wahlen zu tun, Demokratie ist eine Grundeinstellung, die es stets zu wahren gilt. Aus diesem Grund wurde beim Wahlprüfungsausschuss eine Wahlprüfungsbeschwerde eingelegt, die nun von diesem Ausschuss geprüft und beschieden werden muss. Eventuell kommt es danach sogar zu einer Wiederholung der Wahlen. Dann hoffentlich fehlerfrei.