Die Studierendenvertretung bleibt bei ihrer Position: Die Mensa Wilhelmstraße soll als Mensa saniert werden! Eine entsprechende Stellungnahme haben die Vertreter_innen der Studierendenvertretung am vergangenen Montag bei einem Gesprächstermin mit Vertreter_innen aus Universität, Finanzministerium, Vermögen- und Bauamt, Stadt, Bürgerinitiative und Denkmalschutz vorgetragen.
Wiederholt – so auch am Montag – ist im Zusammenhang mit der Mensa-Problematik die Legitimierung der Studierendenvertretung bzw. ihren Vertreter_innen angezweifelt worden. Einzelne studentische Gruppierungen, die eine andere Position vertreten, werden gezielt zu wichtigen Terminen eingeladen und als angebliche Mehrheitsmeinung präsentiert.
Es gilt daher klarzustellen: Die erweiterte Fachschaftenvollversammlung ist legitimiert, als Vertretung der Studierenden zu sprechen! Bei den Wahlen zu AStA und Senat erreichten die Listen, die das Modell der Fachschaftenvollversammlung unterstützen (Liste der Fachschaften, Grüne Hochschulgruppe und Liste für Information und Organisation), im vorigen und auch in diesem Jahr die Mehrheit der Stimmen. Dabei ist die basisdemokratische Arbeitsweise der erweiterten Fachschaftenvollversammlung bekannt und wird im Wahlkampf aktiv beworben. Die Stellungnahme der Studierenden zur Mensa-Frage wurde in der Fachschaftenvollversammlung beschlossen und mehrmals bestätigt. Dass unliebsame Positionen der Studierendenvertretung von der Unileitung öffentlich angezweifelt und als Mindermeinung bezeichnet werden, ist erschreckend und zeigt, mit welchen Mitteln das Rektorat darum kämpft, seinen Willen durchzusetzen.
Im Anschluss an das Gespräch am Montag wurde gegenüber der Presse bekanntgegeben: Man werde eine neue Mensa bauen, die alte Mensa solle anderweitig genutzt werden. Die Studierendenvertretung sieht neben den inhaltlichen Argumenten, die gegen einen Mensaneubau sprechen (vgl. Artikel auf dieser Seite vom 29. Mai), auch erhebliche Probleme im Umgang mit den universitären Gremien und mit den Inhabern der Urheberrechte an der Baumgarten-Mensa. Beide wurden nicht angemessen in die Entscheidungsfindung einbezogen.
Für die Studierendenvertretung ist das letzte Wort über die Zukunft der Mensa Wilhelmstraße noch nicht gesprochen.