Verfasste Studierendenschaft

Baden-Württemberg ist eines von zwei Bundesländern, in dem die offizielle Studierendenvertretung, der „AStA“ faktisch handlungsunfähig ist. Das liegt daran, dass es hier keine Verfasste Studierendenschaft gibt – wie es dazu kam, was das bedeutet und weitere Hintergründe gibt es auf den folgenden Seiten.

Was ist das Problem?

Deine Studierendenvertretung arbeitet zwar richtig viel, um allen Studierenden das Studium zu erleichtern, wird aber von Land und Hochschulen offiziell nicht anerkannt:

Ende der 1970er-Jahre schaffte die damalige Landesregierung von Baden-Württemberg die Verfasste Studierendenschaft, also die demokratische Vertretung der Studierenden, ab. Der seither gesetzlich vorgesehene „AStA“ darf sich nicht mehr (hochschul-)politisch äußern, besitzt kein eigenes Geld mehr und muss jede einzelne Entscheidung vom Rektorat genehmigen lassen.

Das merkst Du vielleicht nicht direkt, denn im Laufe der Zeit haben sich viele unterschiedliche Ersatzmodelle an den Hochschulen etabliert, die dann UStA, u-asta, FSRVV, FaVeVe, FSK oder ähnlich heißen und versuchen, die Arbeit weiterzuführen, die vorher die Verfasste Studierendenschaft geleistet hat.

Jedoch mit Unterschieden: Deine unabhängige Studierendenvertretung bekommt kein Geld vom Land für Beratungsangebote oder die Vertretung der studentischen Interessen. Denn das ist politische Arbeit und die ist verboten.

Um Selbstverständliches leisten zu können, muss sich Deine Studierendenvertretung in einer rechtlichen Grauzone am Rande der Legalität bewegen.

Warum mundtot?

Am 10. November 1977 wurde die Verfasste Studierendenschaft in Baden-Württemberg abgeschafft. Der damalige Ministerpräsident und ehemalige NS-Marinerichter Filbinger wollte mit diesem Schritt „den Sympathisanten­sumpf des Terrorismus austrocknen“, den er an den Hochschulen vermutete.

Seit dem ist die einzige gesetzlich vorgesehene Studierendenvertretung, der „Allgemeine Studierendenausschuss (AStA)“ faktisch handlungsunfähig. Anders als in vierzehn anderen Bundesländern ist er auf einen Unterausschuss des Senats reduziert, mit dem Rektor als Vorsitzenden. Er darf sich nur noch mit musischen, sportlichen, kulturellen und eingeschränkt mit sozialen Fragen beschäftigen. Zu Themen der Hochschulpolitik, wie beispielsweise der Bachelor/Master-Um­stellung, BAföG oder Studiengebühren, darf er sich nicht äußern und kann daher seiner Funktion als Interessenvertretung der Studierenden nicht gerecht werden.

Die damaligen Begründungen für ein Verbot der Verfassten Studierendenschaft entbehren heute mehr denn je jeglicher Grundlage. Andere Bundesländer, in denen die Verfasste Studierendenschaft in den 1970er Jahren ebenfalls abgeschafft wurde, haben sie seit Jahren wieder eingeführt. Inzwischen fordern sogar mehrere Hochschulen in Baden-Württemberg die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft.

Was bedeutet eine Verfasste Studierendenschaft?

Das Recht, sich selbst zu vertreten.

Bisher muss jeder Beschluss des „AStA“ vom Rektorat abgesegnet werden. Mit einer Verfassten Studierendenschaft hingegen können sich die Studierenden selbst vertreten. Sie können Verträge schließen und so z.B. bei Verhandlungen zum Semesterticket besser gegen Preiserhöhungen vorgehen.

Finanzautonomie

Die Verfasste Studierendenschaft darf selbst über ihre Finanzen entscheiden – bisher muss das Rektorat jede noch so kleine Ausgabe genehmigen. Außerdem darf die Verfasste Studierendenschaft von den Studierenden einen geringen Beitrag – meistens zwischen drei und fünf Euro im Semester – erheben um ihre Aufgaben wahrnehmen zu können. Das be­deutet auch deutlich mehr Mittel als bisher für die Aufgaben der Studierendenvertretung: Damit werden z.B. bessere kostenlose Beratungen, eine effektivere Vertretung der studentischen Interessen und ein größeres Serviceangebot möglich.

Satzungsfreiheit

Du bestimmst selbst, wie Deine Interessen­vertretung konkret organisiert sein soll: In welchen Gremien die demokratische Meinungsbildung stattfindet, wer Dich vertritt und wie du dich beteiligen willst.

Meinungsfreiheit

Eine Verfasste Studierendenschaft besitzt ein (hochschul-)politisches Mandat, so dass die Studierendenvertretung nicht länger den Beschränkungen unterliegt, sich zu wichtigen Themen nicht äußern zu dürfen. Dadurch kann sie aktiv im Interesse der Studierenden in das politischen Tauziehen eingreifen.

Aber es gibt doch schon jetzt eine unabhängige Studierendenvertretung?

Die unabhängigen Studierendenvertretungen versuchen die Nachteile des Verbots einer Verfassten Studierendenschaft auszugleichen, allerdings unterliegen auch sie einigen Beschränkungen:

  • Sie verfügen über keine eigenen Mittel und die Hochschulleitung kann sie offiziell nicht als Studierendenvertretung anerkennen.
  • Eine Verfasste Studierendenschaft würde zur offiziellen Ansprechpartnerin für die Hochschule, die Stadt und das Land. Sie kann die Meinungsbildung der Studierenden unterstützen und eine effektivere Vertretung der studentischen Interessen gegenüber Hochschule, Gesetzgeber und Gesellschaft gewährleisten.
  • Schließlich sind alle unabhängigen Modelle von vorne herein lediglich als Übergangsmodelle bis zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft ausgelegt.

Schritte auf dem Weg zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft

  • am 16.5.2007 hat sich der Senat der Universität Freiburg einstimmig im Rahmen der Anhörung zum EHFRUG für die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft ausgesprochen
  • bei der „mundtot“-Ausstellung wurde zusammen mit den Jusos und der Landtagsabgeordneten Haller-Haid eine Ausstellung zum dreißigjährigen Geburtstag des Entmündigungsgesetzes aufgebaut.
  • mit dem neuen Rektor Engler wurden Diskussionen geführt, um ihn auf das Problem aufmerksam zu machen und seine Kenntnis zur verfassten Studierendenschaft zu erweitern.

Ract! Festival 2008

Kultur und Politik als gelebte Demokratie

Wie im letzten Jahr wird auch 2008 im Tübinger Anlagenpark das Ract-Festival stattfinden. Am 30. und 31. Mai wollen der ACT!-Verein zur Förderung politischer Bildung und Partizipation, die Fachschaften der Universität und der Kreisjugendring Tübingen Kultur und Politik zu einem gesellschaftlichen Feuerwerk der besonderen Art vereinen. Mit 25.000 Besuchern im letzten Jahr ist das Ract-Festival eines der größten unkommerziellen Festivals Deutschlands. Es soll vermitteln, dass Spaß und politischer Inhalt keine Gegensätze sind, sondern zusammen gehören. Die Besucher des Festivals werden keine passiven Konsumenten von Informationen bleiben, denn Demokratie lebt vom Mitmachen.
Auch die Organisation des Festivals verläuft nach diesen Grundsätzen: In verschiedenen Workshops, die von fachkundigen jungen Leuten angeleitet werden, kann jeder nach dem Prinzip. learning by doing das Festival mitorganisieren und die Erfahrung machen, dass man etwas bewegen können.
Alle Workshops sind bis zum Festivalbeginn offen für weitere Teilnehmer. An den beiden Festivaltagen werden sich dann soziale und politische Projekte, Jugendinitiativen und Stiftungen, Parteien, Gewerkschaften, Bürgerbewegungen und Vereine präsentieren, umrahmt vom einem Kulturprogramm aus Tanz, Theater, Kleinkunst und vor allem viel Musik: Auf drei gleich große Bühnen verteilt wird Hip-Hop, Reggae und Rockmusik gespielt. Unter dem Motto Jugend und Medien liegt dieses Jahr der Schwerpunkt auf der Demokratie und der vieten gewalt im Staat.

Für die Durchführung des Ract 2008 werden aber nicht nur zur Vorbereitung, sondern auch während des Festivals selbst Helfer benötigt. Wenn Ihr mitmachen wollt meldet Euch einfach online unter www.ract-festival.de an. Dort gibt es s auch weitere Informationen.

Was, wann, wo?
Im Mai 2008 findet in Tübingen zum dritten Mal eines der größten politischen Umsonst&Draußen-Festivals Deutschlands statt. Aus dem ersten act! Festival, das 2005 von einer Gruppe Jugendlicher organisiert wurde, entstand in Zusammenschluss mit dem Räte Open Air der Fachschaftenvollversammlung der Uni Tübingen, das Ract! Festival, das seit 2006 im Tübinger Anlagenpark stattfindet. In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring und weiteren Partnern bietet das kostenlose und unkommerzielle Festival Jugendlichen mit Eigeninitiative die Möglichkeit durch „Learning by Doing“ politische Partizipation zu erleben. Die Besucher haben die Möglichkeit aktiv am Festival teilzunehmen. Workshops, Debatten, Info-Stände und Vorträge bieten ein Forum, auf dem Experten und Jugendliche zusammenkommen, Standpunkte austauschen und neue Impulse setzen. Besondere Anreize bietet das kulturell breit gefächerte Rahmenprogramm aus Lesungen, Poetry Slams, B-Boy Battle und Konzerten. Hier werden Jugendliche nicht nur unterhalten; ihnen wird vielmehr vor Augen geführt, dass kulturelles und politisches Leben nicht nur ineinander greifen, sondern auch vom Engagement des Einzelnen leben.

Warum?
Das Ract! soll vermitteln, dass Spaß und politischer Inhalt keine Gegensätze sind, sondern zusammen gehören. Die Besucher des Festivals werden keine passiven Konsumenten von Informationen bleiben. Sie können auf dem Festival Politik und Kultur leben und erleben, ihre eigenen Ideen verwirklichen. Die politische Bildung wird in Form von Debatten, Workshops, Vorträgen, Kurzfilmen, etc. innerhalb eines kulturellen Rahmenprogramms mit Live-Bands, DJs, Theater und Tanz angeboten. Bei der Gestaltung des Programms ist eine enge Zusammenarbeit und Integration von sozialen und politischen Projekten, Jugendinitiativen und Stiftungen mit ähnlichen Interessen vorgesehen. Aber auch Parteien, Gewerkschaften, Bürgerbewegungen und Vereine können sich auf dem Politikfestival präsentieren. Das Festival ist so konzipiert, dass alle jungen Leute, die dazu Lust haben, aktiv mitgestalten und mit ihren Fähigkeiten zum Gelingen des Ganzen beitragen können. Die Veranstaltung soll vermitteln: Demokratie lebt davon, dass man mitmischt.

Wie?
Die Organisation des Festivals gliedert sich in verschiedene Arbeitskreise, in denen sich ca. 40 Jugendliche zwischen 15 und 32 Jahren engagieren. Auch hier gilt: jeder kann mitmachen! Die erfolgreiche Teilnahme wird mit dem Qualipass des Ministeriums für Kultus und Sport Baden Württemberg ausgezeichnet. Das Festival ist unkommerziell und finanziert sich daher ausschließlich aus Fördergeldern durch Stiftungen und soziale Einrichtungen sowie Sponsoring durch Unternehmen. Zusätzliche Einnahmen aus Getränke- und Essensverkauf, Unkostenbeiträgen der sich präsentierenden Gruppen, Parteien und Organisationen und freiwillige Solidaritätsbeitrage der Besucher dienen lediglich zur Kostendeckung.

Die (Unter-)Finanzierung der „Aufgaben in Studium und Lehre“ an den Universitäten und mangelnde Mitbestimmungsrechte für Studierende

Anlass dieser Stellungnahme ist eine Bestandsaufnahme der Fachschaften zum Thema Studiengebühren an der Universität Tübingen. Diese Stellungnahme impliziert nicht, dass wir uns in irgendeiner Weise mit Studiengebühren abgefunden haben, sondern soll u.a. aufzeigen, was für Beweggründe wirklich zu deren Einführung geführt haben und warum Studiengebühren nicht nur auf der Basis einer grundsätzlichen Kritik, sondern auch auf Grund der Vergabepraxis abzulehnen sind. Außerdem wollen wir mit dieser Stellungnahme auf die chronische Unterfinanzierung der Universitäten und die systematische Benachteiligung der Lehre bei der Verteilung von Finanzmitteln aufmerksam machen und den Zusammenhang dieser Punkte mit mangelnden Mitbestimmungsrechten für Studierende aufzeigen. 

„Die (Unter-)Finanzierung der „Aufgaben in Studium und Lehre“ an den Universitäten und mangelnde Mitbestimmungsrechte für Studierende“ weiterlesen

Tischdecken in den Tübinger Mensen

Offener Brief der FSRVV an den neuen Geschäftsführer des Studentenwerks Tübingen-Hohenheim

Sehr geehrter Herr Schill,

Sie wurden mehrfach gebeten, die unten genannten Forderungen zu erfüllen. Leider sind Sie unseren Bitten nicht nachgekommen. Deshalb möchten wir Sie hiermit nochmals erinnern:

Die Geschäftsführung des Studentenwerks Tübingen-Hohenheim wird aufgefordert,

  1. das Verbot des Verteilens von nicht-kommerziellen Flyern und Informationsbroschüren in seinen Mensen mit sofortiger Wirkung aufzuheben.
  2. darauf zu verzichten die Tische in den Mensen mit Papiertischdecken zu bestücken.
  3. Stellwände mit mindestens gleicher Fläche wie die entfernten Aushangflächen in den Mensen zu installieren.

Begründung:
ad 1) Die Flyer auf den Mensatischen bieten für Studierende eine Informationsquelle, um sich über an der Hochschule aktuelle politische, soziale und kulturelle Themen zu informieren. Für die verteilenden Gruppen bieten die Mensen die einzige Möglichkeit, Studierende aller Fakultäten zu informieren.

ad 2) Die Mensatischdecken sind ökologisch und wirtschaftlich fragwürdig. Wir halten die nicht unerhebliche Umweltbelastung durch den entstehenden Müll und die enormen Kosten (zur Zeit 68cent pro Decke) für nicht vertretbar. Auf schriftliche Anfrage teilte der Geschäftsführer mit, dass die Tischdecken dazu dienen sollen, dass sich Studierende in der Mensa „wohl fühlen“, den ökologischen und finanziellen Aspekt hält er für vernachlässigbar. Wir teilen diese Meinung nicht.
Die Aussagen, wie lang die Tischdecken auf den Tischen verbleiben, schwanken zwischenein bis drei Tagen (Mensaleitungen) und drei bis vier Wochen (Geschäftsführung).
Auf die hygienische Komponente bei einer Verweildauer von mehreren Wochen möchten wir hier nicht eingehen.

ad 3) die Aushangflächen wurden u.a. für Wohnungsanzeigen, Mitfahrgelegenheiten, Jobs etc. genutzt und waren meist gut gefüllt. Eine Verkleinerung der Flächen erscheint aus diesem Grund nicht angebracht.

Wie schon oben erwähnt verursachen die Tischdecken enorme Kosten. Ausgehend von unseren Beobachtungen werden die Tischdecken etwa alle ein bis zwei Tage gewechselt. Bei 800 Tischen und Kosten von 68 cent pro Decke bleiben bei einer durchschnittlichen Verweildauer von anderthalb Tagen bei zwanzig Betriebstagen pro Monat und 9 Betriebsmonaten (gehen wir mal davon aus, dass die Tischdecken während der Semesterferien länger liegen können) Kosten von mindestens 65000 € pro Jahr. Halten Sie einen solchen Betrag – immerhin der Studentenwerksbeitrag von 1600 Studierenden – für gerechtfertigt? Sie argumentieren, dass die Tischdecken eine „Wohlfühlatmosphäre“ schaffen. Wir würden es vorziehen, wenn unsere Beiträge anderweitig investiert würden. Im Schwäbischen Tagblatt vom 7.11.2007 erklären Sie, dass die Tischdecken drei bis vier Wochen auf den Tischen verbleiben. Das halten wir aus hygienischer Sicht für bedenklich. Wir sind dem Mensenpersonal ausdrücklich dankbar, dass sie bisher die Tische abgewischt haben und die verschmutzte Decken – offenbar entgegen Ihrer Weisung – entfernt haben. Falls Sie jedoch darauf bestehen möchten, dass die Tischdecken weiterhin auf den Tischen verbleiben haben wir nur einen Rat für Sie: Lassen Sie die Tischendecken nach drei bis vier Wochen einfach wenden, dann erreichen Sie eine Verweildauer von sechs bis acht Wochen und somit eine Kostensenkung um 100%. Zudem bitten wir um die Ergänzung der Gewürzständer durch Desinfektionsmittel.

Mit freundlichem Gruß verbleiben
Ihre Studierenden.

GAUD – DIE KLEINE DRUCKEREI

Leider musste die Druckerei eingestellt werden, weil die Drucker altersschwach wurden. Falls aber jemand eine Idee hat oder uns Drucker zur Verfügung stellen möchte machen wir gerne weiter!

Ihr habt was von eurer Fachschaft, dass ihr in großen Stückzahlen drucken müsst? Oder ihr wollt für eine Diskussionsveranstaltung einladen und wollt dafür ein paar hundert Flyer drucken? Dann können wir euch helfen. Die Fachschaftenvollversammlung hat mit dem GAUD – was nichts anderes bedeutet als „Gerät zu Anregung und Unterstützung der Diskussion“, ein Hochleistungsdrucker, der große Mengen Papier problemlos mit Texten bestücken kann. Den Drucker stellen wir dir gerne gegen einen Obulus zur Verfügung. Am besten du meldest dich vorher kurz an, damit dann auch jemand im Büro ist.

Die momentanen Preise sehen wie folgt aus:

Papier 80g:

Drucke DIN A4 (einseitig): 2,5 Cent pro Seite
Drucke DIN A4 (beidseitig): 3,0 Cent pro Seite
Drucke DIN A3 (einseitig): 4,0 Cent pro Seite
Drucke DIN A3 (beidseitig): 5,0 Cent pro Seite

Papier 120g/160g:

Drucke DINA4 (einseitig): 5 cent pro Seite
beidseitig (geht nur bei 120g): 7,5 cent pro Seite

Das Klammern von Heften kostet i.d.R. 2 cent pro Exemplar (also 1 cent pro Klammer).

Generell gelten diese Preise für Umweltschutzpapier.

Bei weißem (nicht Umweltpapier) und farbigem Papier kommt im Format DIN A4 ein „Umweltmalus“ von 1 Cent dazu.

Im Format DIN A3 beträgt dieser Umweltmalus 2,0 Cent pro Seite.

Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir die Druckkosten nicht deshalb erheben, um Gewinn zu erzielen, sondern um die Möglichkeit des Druckens für alle Studierende weiter aufrecht erhalten zu können. Wir brauchen das Geld, um Reparaturkosten bezahlen zu können und um in absehbarer Zeit einen neuen Drucker anschaffen zu können, da der momentane GAUD schon erste „Alterserscheinungen“ zeigt.

Mensa-Essen kommentieren

In Tübingen gibt es drei Mensen, die vom Studentenwerk Tübingen-Hohenheim A.d.ö.R. beitrieben werden. Das sind zum einen die großen Mensen in der Wilhelmstraße und auf der Morgenstelle, zum anderen die Mensa Prinz Karl in der Innenstadt. Die aktuellen Speisepläne findest du auf den Seiten des Studentenwerks.

Die fakultativ nachschlagende Mensaverbindung Fergenhansia bietet auf ihren Seiten die Möglichkeit, die Speisepläne zu kommentieren.