Der AStA tagt jetzt öffentlich.

Logo des AStA Tübingen
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In seiner Sitzung am Mittwoch, den 9. Dezember 2009, hat der Allgemeine Studierendenausschuss der Uni Tübingen beschlossen, seine Geschäftsordnung zu ändern. Soweit unspektakulär – regelt eine Geschäftsordnung doch lediglich die Arbeitsweise innerhalb eines Gremiums. Doch diesmal ging es nicht um Einladungsfrist oder um die Frage, ob Protokolle auch ausschließlich digital versandt werden dürfen, diesmal ging es um die Öffentlichkeit der zukünftigen AStA-Sitzungen.
Der von der Fachschaftenvollversammlung initiierte Antrag sieht vor, fortan die Öffentlichkeit von AStA-Sitzungen zu ermöglichen. In der bisherigen Geschäftsordnung heißt es lapidar heißt: Die Sitzungen des AStA sind nichtöffentlich.

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Neuer AStA-Vorstand gewählt.

Sitzverteilung des AStA 2009/2010
Sitzverteilung des AStA 2009/2010

Eingeladen von der Prorektorin für Studium, Studierende und Lehre Professor Dr. Stefanie Gropper, konstituierte sich heute morgen der AStA für die Wahlperiode 2009/2010.
Nachdem aus den Universitätswahlen am 30. Juni und 1. Juli die GHG als stärkste Gruppe hervorgegenagen ist, war es auch an ihr, den Vorsitzenden zu benennen. Zum neuen Vorsitzenden wurde Benjamin Dietrich (Jura, Informatik) gewählt. Er wird ab dem 1. Oktober – dem offiziellen Beginn der Amtszeit – dem Gremium vorstehen. Als erster Stellvertreter wurde Franz Füg von der Fachschaftenvollversammlung gewählt. Als zweitstärkste Gruppe war es an der FSVV, diesen Platz zu besetzen. Franz, der Politik und Geographie studiert, war bereits Mitglied in der Studiengebührenkommission und kann entsprechende Erfahrung und Kompetenzen in den Vorstand einbringen.

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Uniwahlen 2009 – Wahlbeteiligung steigt um 4 Prozent – Fachschaften zufrieden!

WahlkampflogoAm Dienstag und Mittwoch der vergangenen Woche waren die Studierenden der Universität Tübingen wieder aufgerufen ihre Vertreterinnen und Vertreter im Senat und dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) zu bestimmen.

Nachdem es der Ring Christlich-Demokratischer Studenten versäumt hatte, einen eigene Liste abzugeben, standen in diesem Jahr nur fünf Gruppierungen zur Wahl. Neben der Fachschaftenvollversammlung, dem Zusammenschluss aller Fachschaften und damit den Fächervertretern aller Fakultäten, stand die Liste für Information und Organisation als weitere nicht parteiabhängige Liste zur Wahl. Daneben konnte man die Jugendverbände von SPD (Jusos), Bündnis 90/ Die Grünen (Grüne Hochschulgruppe) und die Nachwuchsorganisation der FDP an der Hochschule (Liberale Hochschulgruppe) wählen.

Nachdem in den letzten Jahren im Talbereich im Kupferbau und dem Brechtbau und auf dem Berg in der CRONA und dem Hörsaalzentrum Morgenstelle gewählt wurde, konnten mit dem Wahlleiter der Universität, Herrn Kreuzmann, in diesem Jahr erstmals wieder Wahllokale in den Mensen eingerichtet werde. Der Effekt ist deutlich zu erkennen: 19,4 Prozent der Studierenden gingen zur Wahl – 4 Prozent mehr als noch vor einem Jahr. „Wir wissen, das 19 Prozent noch immer nicht großartig viel ist. Aber wenn man davon ausgeht, dass wir im letzten Jahr 15 Prozent hatten und in einigen Jahren davor sogar nur 13 Prozent der Studierenden wählen waren, so ist das doch ein deutlicher Schritt in die richtige Richtung. Wir hoffen, dieser Trend hält an.“, so Franz Füg von der Fachschaftenvollversammlung.

Bei den Wahlen zum Senat ging die Fachschaftenvollversammlung mit 29,7 Prozent als deutlicher Wahlgewinner hervor. Gefolgt von den Grünen mit 27,3 Prozent, der Liste für Information und Organisation mit 17,3 Prozent und den Jusos mit 15,5 Prozent. Diese vier Gruppen stellen im nächsten Senat jeweils einen von 4 studentischen Senatoren. Die LHG die den Einzug in den Senat nicht schaffte, blieb bei 10,2 Prozent der Stimmen. „Das Ergebnis bestätigt, dass die Studierenden hinter der Arbeit der Fachschaftenvollversammlung stehen und die Arbeit des letzten Jahres gewürdigt wird. Wir konnten unser Ergebnis noch einmal um 2 Prozent im Verhältnis zum letzten Jahr steigern“, so Laura Mega, die bisher schon im Senat sitzt und ihre erfolgreiche Arbeit in diesem Gremium fortsetzen wird.

Das Ergebnis der Wahlen zum AStA brachte allerdings eine Veränderung mit sich. Während im letzten Jahr noch die Fachschaftenvollversammlung stärkste Gruppe in diesem Gremium war, haben diesmal die Grünen die meisten Studierenden für sich gewinnen können. Mit 28,9 Prozent stellen sie zukünftig 3 Mitglieder des AStA und als stärkste Gruppe voraussichtlich auch den Vorsitz. Ebenfalls 3 Mitglieder allerdings nur 26 Prozent konnte die Fachschaftenvollversammlung erringen. Der bisherige AStA-Vorsitzende Daniel Keip sagte nach Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses: „Die Arbeit im letzten Jahr war konstruktiv und auf den Konsens der unterschiedlichen Gruppen angelegt. Ich bin mir sicher, auch unter den Grünen wird sich diese gute Zusammenarbeit und Diskussionsatmosphäre nicht wesentlich verändern! Es ist zwar schade, dieses Amt abzugeben aber Demokratie bedeutet nun mal, Verantwortung auf Zeit übertragen zu bekommen. Außerdem freut sich mein Studium sicherlich über mehr Aufmerksamkeit als es im letzten Jahr bekommen hat.“ Die Liste für Information und Organisation (17,1%) und die Jusos (16,3%) errangen jeweils 2 Sitze während die LHG mit 11,8 Prozent einen Sitz gewann. Bisher war der RCDS neben den ersten vier Gruppen mit einem Sitze vertreten, dieses „Erbe“ treten nun die Liberalen an.

Christin Gumbinger von der Fachschaftenvollversammlung fasste das Wahlergebnis so zusammen: „Die Studierenden unterschieden zwischen dem Senat in dem die Arbeit gemacht wird und dem AStA, der in Baden-Württemberg noch immer entmündigt und dessen Aufgabenbereich auf Kunst, Musik Kultur und Sport reduziert ist. Unsere Arbeit wurde mit dem guten Abschneiden bei den Senatswahlen bestätigt und die 2 Prozent, die wir dazu gewonnen haben, sind noch einmal Ansporn für das kommende Jahr. Es gibt unter anderem mit der Campusplanung, der Fakultätsneugliederung und dem Bolognaprozess viele Baustellen auf denen wir den Rektor nicht allein lassen wollen und ihm gerne im Sinne aller Studierenden helfend zur Hand gehen werden.“

Wahlergebnis der Uniwahlen 2009 – Danke!

Nachdem gestern um 17 uhr die Wahllokale geschlossen haben, werden seit heute morgen um 8:30 Uhr die Stimmen von der Universitätsverwaltung ausgezählt.

Die vorläufigen Ergebnisse:

AStA

Zahl der Wahlberechtigten: 20940
Zahl der Wähler: 3811
Ungültige Stimmen: 255

Wahlbeteiligung: 19,4 %

Liste für die Fachschaften/ Fachschaftenvollversammlung, mit 9906 Stimmen, 3 Sitze
Grüne Hochschulgruppe, mit 11033 Stimmen, 3 Sitze
Juso-Hochschulgruppe, mit 6206 Stimmen, 2 Sitze
Liste für Information und Organisation, mit 6519 Stimmen, 2 Sitze
LHG – Liberale Hochschulgruppe, mit 4507, ein Sitz

Senat

Zahl der Wahlberechtigten: 20940
Zahl der Wähler: 3746
Ungültige Stimmen: 317

Wahlbeteiligung: 19,4 %

Liste für die Fachschaften/ Fachschaftenvollversammlung, mit 4352 Stimmen, 1 Sitz
Grüne Hochschulgruppe, mit 4011 Stimmen, 1 Sitz
Juso-Hochschulgruppe, mit 2276 Stimmen, 1 Sitz
Liste für Information und Organisation, mit 2535 Stimmen, 1 Sitz
LHG – Liberale Hochschulgruppe, mit 1494, keinen Sitz

Die Ergebnisse sind allerdings nur vorläufig, da der Wahlausschuss die ungültigen Stimmen noch einmal prüfen muss.

Wahlbeteiligung bei den Uniwahlen – 4 % höher als 2008

WahlurnenWie die Universitätsverwaltung soeben vorab bekannt gab, ist die Wahlbeteiligung bei den Uniwahlen 2009 um 4 % im Verhältnis zu den Wahlen 2008 gestiegen.

Die Ergebnisse der Stimmauszählung werden erst morgen im Laufe des Tages erwartet, die Schnellmeldung der Wahlbeteiligung im Vergleich 2008-2009 ist aber bereits jetzt abrufbar.

Gegenüberstellung Wahlbeteiligung 2008 und 2009 (auch nach Fakultäten)

Neues von den Mieterhöhungen

Das Studentenwerk Tübingen-Hohenheim hatte zum Jahresbeginn die Mieten in einigen seiner Wohnheime erhöht, wogegen einige Studierende Widerspruch eingelegt hatten (ca. 200 in Tübingen und ca. 300 in Hohenheim). Eigentlich hätte nun das StuWe diesen Mietern die Erhöhungen detailliert begründen und erst mit ihrem Einverständnis (oder nach einer gewonnenen Klage vor dem Amtsgericht Tübingen) die höheren Mieten abbuchen dürfen. Stattdessen wurde Anfang Januar widerrechtlich mit verbotener Eigenmacht abgebucht, wogegen von unserer Seite aus Vorbereitungen für einen Musterprozess laufen, d.h. ein Student würde stellvertretend für die anderen kämpfen, ohne dass diese sich darum kümmern müssen. Aber wir hoffen, dass das StuWe vorher einlenkt.

Am Freitag, den 6. Februar wandten sich die Bewohner des Wohnheimes Neuhalde in Tübingen an den Verwaltungsrat des Studentenwerkes Tübingen-Hohenheim, mit der Bitte in Bezug auf die Mieterhöhung einzuschreiten und dem Geschäftsführer deutlich zu machen, dass es „so nicht geht“. Den offenen Brief kannst du hier downloaden.

Hintergründe der Mietpreiserhöhungen und des Protests

Im Verwaltungsrat des Studentenwerkes wurde am 18. Juli durch den Geschäftsführer des Studentenwerkes, Oliver Schill, ein Bericht zu anstehenden Preisanpassungen im Studentenwerk Tübingen-Hohenheim vorgelegt. Diesen nahmen die Mitglieder des Verwaltungsrates zur Kenntnis mit dem Hinweis, dass es Mieterhöhungen nur im Rahmen eines geänderten Wirtschaftsplanes geben könne. In der Verwaltungsratssitzung am 27. November wurde der Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 beschlossen. In der Vergangenheit war Bestandteil des Wirtschaftsplans immer eine Erklärung der anstehenden Mieterhöhungen, auf der aufgeschlüsselt war, welches Wohnheim in welchem Maße durchschnittlich erhöht werden sollte. Dieser Teil fehlte nun im Wirtschaftsplan 2009.

Am 23.–24. November wurden die Mieterhöhungsbenachrichtigungen an die Mieter mit Verweis auf die Allgemeinen Mietbedingungen versandt. In diesen Mietbedingungen steht, dass Mieterhöhungen nur zulässig sind, wenn sie ihre Grundlage und Durchführung im ordentlich beschlossenen Wirtschaftsplan haben. Da die Mieterhöhungen aber im Wirtschaftsplan 2009 nicht enthalten sind, sind die allgemeinen Mietbedingungen nicht erfüllt.
Nachdem das Studentenwerk die Mieterhöhungsbenachrichtigungen versandt hat, hat sich die FSVV daran gemacht, Musterwidersprüche zu entwerfen. Gleichzeitig wussten wir um die formellen Fehler bei der Beschlussfassung der Mieterhöhung. Daher wurden zwei individuelle Widersprüche gestaltet und durch zwei Mieter an das Studentenwerk versandt. Auf die Standardwidersprüche (ca. 180 bei 3500 Mietern in Tübingen und 350 bei 2000 Mietern in Hohenheim) und auf die individualisierten Widersprüche gab es vom Studentenwerk nahezu gleichklingende Antworten, die weder an alle Widersprechenden versandt wurden noch auf die Bedenken eingingen.

Wir haben uns deswegen an den Verwaltungsratsvorsitzenden und Rektor der Uni Tübingen, Bernd Engler, gewandt und ihn darum gebeten, endlich einzuschreiten und auf den Geschäftsführer des StuWe einzuwirken, damit die Mieterhöhungen vorerst außer Kraft gesetzt werden und dann noch einmal im Verwaltungsrat diskutiert werden könnten. Engler hat Geschäftsführer Schill inzwischen auf die eventuelle Unverhältnismäßigkeit der Mahnungen hingewiesen und ihn expressis verbis gebeten, die Plausibilität der Erhöhungen zu begründen.

Weiterhin wurde auf Grund von anderen bekanntgewordenen Vorwürfen gegen den Geschäftsführer des Studentenwerkes, Oliver Schill, eine außerordentliche Verwaltungsratssitzung für den 4. März einberufen,  auf der dann die Probleme mit dem Geschäftsgebahren des Herrn Schill diskutiert werden sollen.

Siehe dazu auch:

Artikel im Tagblatt vom 6. Februar
Artikel im Tagblatt vom 4. Februar

Universitätsraison = 4 + 3

Die Uni Tübingen wird ihre Fakultäten nach einem 4+3-Modell neu ordnen, in dem neben vier „Großfakultäten“ die drei kleineren Fakultäten evangelische Theologie, katholische Theologie und Jura bestehen werden. Zuvor hatte es Presseberichte über eine Drohung der Juristen gegeben, sie würden gegen ihre Universität klagen, falls sie in eine andere Fakultät eingegliedert würden. Rektor Engler dementierte dies nicht.

Der studentische Entwurf einer Diskussionsgrundlage für eine Fakultätsneugleiderung stieß zwar im Senat auf Zustimmung, wurde allerdings vom Rektorat schlicht ignoriert.

Endgültige Wahlergebnisse der Uniwahlen


Die endgültigen Ergebisse der Uniwahlen sind da, und es gibt auch eine schöne Grafik
dazu. Im Vergleich zum letzten Jahr konnte die Fachschaftenvollversammlung jeweils einen Sitz im AStA und im Senat dazugewinnen, die Juso-Hochschulgruppe verlor dort jeweils einen.

Die Wahlbeteiligung lag um ca. 2,8 % unter der Wahlbeteiligung im letzten Jahr. Sie sank insgesamt auf 15 %. Schlusslicht war die Fakultät Bio, mit etwas über 8 %, während die Geowissenschaften eine Wahlbeteiligung von 30 % erreichten.

Die FSVV bedankt sich bei allen, die gewählt haben (hoffentlich sind es nächstes Mal wieder ein paar mehr) und wird sich basisdemokratisch weiter für die Interessen der Studierenden einsetzen. Ihr habt uns gewählt, um eure Stimme zu behalten. Deshalb kommt in die Fachschaften, diskutiert, stimmt mit ab und stellt so sicher, dass eure Vertreter der FSVV in den Gremien auch eure Meinung vertreten. Diese Chance habt ihr nur hier. Nutzt sie!

Wahlergebnis der Uniwahl 2008

Nachdem die Universität vor einem Jahr dazu übergegangen ist, die Stimmzettel der Universitätswahlen elektronisch auszuzählen, hat sie es in diesem Jahr geschafft dabei auch noch schnell zu sein. Denn wenn es früher bei der Handauszählung nur fünf bis sechs Stunden dauerte bis ein Ergebnis vorlag, so dauerte es diesesmal nur drei Tage. Nun sind die Ergebnisse da.

AStA

Zahl der Wahlberechtigten: 20711
Zahl der Wähler: 3118
Ungültige Stimmen: 163

Wahlbeteiligung: 15,0 %

Liste für die Fachschaften/ Fachschaftenvollversammlung, mit 7748 Stimmen, 3 Sitze
Liste für Information und Organisation, mit 5177 Stimmen, 2 Sitze
Grüne Hochschulgruppe, mit 7111 Stimmen, 3 Sitze
Juso-Hochschulgruppe, mit 4262 Stimmen, 2 Sitze
RCDS – Die Christdemokraten, mit 3452 Stimmen, 1 Sitz
LHG – Liberale Hochschulgruppe, mit 1497, keinen Sitz

Senat

Zahl der Wahlberechtigten: 20711
Zahl der Wähler: 3111
Ungültige Stimmen: 239

Wahlbeteiligung: 15,0 %

Liste für die Fachschaften/ Fachschaftenvollversammlung, mit 3093 Stimmen, 2 Sitze
Liste für Information und Organisation, mit 2164 Stimmen, 1 Sitz
Grüne Hochschulgruppe, mit 2743 Stimmen, 1 Sitz
Juso-Hochschulgruppe, mit 1516 Stimmen, keinen Sitz
RCDS – Die Christdemokraten, mit 1214 Stimmen, keinen Sitz
LHG – Liberale Hochschulgruppe, mit 461, keinen Sitz

Die Ergebnisse sind allerdings nur vorläufig, da der Wahlausschuss die ungültigen Stimmen noch einmal prüfen muss.

Umbesetzung des AStA-Vorstandes

Am gestrigen 8. Mai wurde Georg Rudolf, einer der Vertreter und Vertreterinnen der Fachschaften-Vollversammlung aus dem AStA-Vorstand gewählt. Die Grüne Hochschulgruppe stellt nun wie gehabt die Vorsitzende, Jusos und I&O die Stellvertreterinnen. Begründet wurde die Abwahl Georgs dadurch, dass es Jusos und Grünen durch die Probleme bei der Zusammenarbeit mit ihm unmöglich gemacht wurde, hochschulpolitisch zu arbeiten. Sie beabsichtigen nun, in den verbleibenden zwei Monaten dieser Wahlperiode inhaltliche Konzepte auszuarbeiten und hochschulpolitische Projekte durchzuführen.

Die FSVV reagiert mit Unverständnis auf diesen Vorgang, insbesondere auf die Tatsache, dass im Vorfeld von Jusos und Grünen keine Versuche unternommen wurden, die Probleme durch ein Gespräch etwa in der wöchentlichen Räte-Sitzung zu klären.